Mahnwache für Beitritt zum Atomwaffenverbot
Wir rufen auf zu einer gemeinsamen Mahnwache mit der Ortsgruppe Aufstehen Schwerin.
Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen.
Der Vertrag trat am 22.1.2021, also vor einem Jahr mit der Ratifizierung durch 51 Staaten in Kraft.
Deutschland zählt neben den Atomwaffenstaaten und den Staaten der Nato nicht zu den Unterzeichnern. Wir fordern den Beitritt Deutschlands zu diesem Vertrag und sammeln Unterschriften für das Atomaffenverbot gemäß der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, IPPNW und ICAN.
Bereits am 26.3.2010 setzte sich der Bundestag für eine Welt frei von Atomwaffen ein und beauftragte die damalige Bundesregierungen mit Verhandlungen zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und damit zur Beendigung der atomaren Teilhabe der Bundesregierung zu beginnen.
Umgesetzt wurde der Beschluss von allen Regierungen unter Frau Merkel nicht.
Mit schönen Worten beschreibt das Koalitionspapier der Ampel-Koalition:
„Ziel bleibt eine atomwaffenfreie Welt (Global Zero) und damit einhergehend ein Deutschland
frei von Atomwaffen.“
In der Realität erfolgt aber durch die USA die Modernisierung der Atomwaffen auf deutschen Boden und die neue Bundesregierung plant die Beschaffung neuer Trägersysteme für die nukleare Teilhabe und damit deren Fortschreibung für Milliarden Euro.
Am 3.1.2022 erklärten die großen Atommächte und ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates in einer gemeinsamen Erklärung:
"Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden"
Wir fordern daher von der Bundesregierung den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, Verhandlungen zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den Verzicht auf die nukleare Teilhabe.
Wir treffen uns mit allen friedensbewegten Bürgerinnen und Bürgern am:
19. Januar 18.00 Uhr
in Schwerin, Marienplatz/Ecke Helenenstraße